A. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen QülenMix (nachfolgend "Anbieter") mit Sitz in der Maximilianstraße 2, 80539 München, und Kunden (nachfolgend "Käufer") über den Online-Shop auf qulenmix.digital geschlossen werden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Besonderheiten für Verbraucher sind gesondert gekennzeichnet.
B. Angebote und Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
Durch Absenden der Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Der Kaufvertrag kommt erst durch eine gesonderte Auftragsbestätigung oder durch Versand der Ware zustande. Bis dahin kann der Anbieter eine Bestellung ohne Angabe von Gründen ablehnen.
Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert. Der Käufer erhält eine Kopie der AGB per E-Mail. Ein späterer Abruf ist auf Anfrage möglich.
C. Preise, Zahlung und Versandkosten
Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
Zahlungsmöglichkeiten werden im Bestellprozess angezeigt. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung ist der Kaufpreis mit Vertragsschluss fällig.
Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist mit dem Tag des Zahlungseingangs. Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor (Eigentumsvorbehalt gemäß § 449 BGB).
D. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Lieferzeiten werden bei den jeweiligen Produkten angegeben und gelten ab Zahlungseingang.
Schokoladenhaltige Produkte werden in temperaturstabilen Verpackungen versandt. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für qualitative Beeinträchtigungen, die durch unsachgemäße Lagerung nach Zustellung entstehen.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern mit Übergabe der Ware an den Käufer über. Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonstigen Logistiker über.
Ist der Käufer Verbraucher, trägt der Anbieter das Transportrisiko. Bei Unternehmern gilt § 447 BGB.
E. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355 ff. BGB. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter die Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer den Anbieter (QülenMix, Maximilianstraße 2, 80539 München, E-Mail: [email protected], Tel.: +49 89 2050080) mittels einer eindeutigen Erklärung über die Entscheidung, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, sowie für versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 und 3 BGB).
Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet der Anbieter alle geleisteten Zahlungen einschließlich Lieferkosten (außer Mehrkosten durch besondere Lieferart) binnen 14 Tagen nach Eingang der Widerrufserklärung.
F. Mängelhaftung und Gewährleistung
Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei neuen Sachen 2 Jahre ab Lieferung. Bei gebrauchten Sachen (sofern angeboten) kann die Frist auf 1 Jahr verkürzt werden.
Lebensmittelrechtliche Anforderungen werden eingehalten. Etwaige Allergene und Inhaltsstoffe sind in den Produktbeschreibungen angegeben. Der Käufer trägt die Verantwortung für die Überprüfung der Inhaltsstoffe auf Verträglichkeit mit etwaigen Unverträglichkeiten oder Allergien.
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung zu rügen. Bei Unternehmern gilt § 377 HGB.
G. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
H. Streitbeilegung und anwendbares Recht
Auf alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit dem nicht zwingende Vorschriften des Rechts des Staates entgegenstehen, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen mit Unternehmern ist München. Bei Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
I. Salvatorische Klausel und Änderungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen AGB unberührt.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Kunden per E-Mail informiert. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Käufer nicht innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe widerspricht.